Russland und China verhindern Syrien-Resolution

UN SicherheitsratDie beiden ständigen Mitglieder, des UN-Sicherheitsrates, Russland und China haben zum vierten mal seit 2011 eine UN-Resolution in Syrien mit ihrem Veto verhindert. Russland und China lehnten die erneute UN-Resolution ab, um einen möglichen Militäreinsatz und provozierten Regimewechsel von außen in Syrien zu verhinden. Nach Ansicht des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin würde das von Frankreich initiierte Dokument einen Vorwand für eine militärische Einmischung in den Syrien-Konflikt schaffen.

Resolutionen des UN-Sicherheitsrates in völkerrechtlich bindend. Sie werden gegen Staaten oder Konfliktparteien ausgesprochen, deren Handlungen eine Gefährdung der internationalen Sicherheit oder eine Verletzung des Völkerrechts beziehungsweise der Menschenrechte darstellen. Die Resolutionen enthalten meist eindeutige Forderungen, deren Durchsetzung bei Verweigerung wahlweise mit repressiven Maßnahmen (UN-Embargo, UN-Sanktion o. Ä.) oder mit Waffengewalt erfolgen kann. Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates: China, Frankreich, Russland, Vereinigtes Königreich und USA können mit einem Veto eine Resolution verhinden und so jede Mehrheit überstimmen.

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